Trademark Clearinghouse TMCH

Die neuen generischen Top Level Domains, auch als new gTLD bezeichnet, bedeuten eine enorme Erweiterung des Domain Name Systems (DNS). Zum Schutz von Markenrechten und Intellectual Property (geistigem Eigentum) hat die ICANN einen Mechanismus entwickelt, der Rechteinhabern den entsprechenden Schutz während der Einführung der new gTLD  gewähren soll. Das Trademark Clearinghouse, auch als TMCH abgekürzt, verifiziert die Informationen, die Rechteinhaber zum Beleg ihrer Ansprüche übermitteln und stellt diese Daten Registries und Registraren zur Verfügung. Alle new gTLD Registries sind dazu verpflichtet am TMCH teilzunehmen.

Vorteile der Teilnahme am Trademark Clearinghouse

Die Teilnahme am Trademark Clearinghouse bringt zwei Vorteile:

  • Möglichkeit der Teilnahme an der sogenannten Sunrise Periode – beim Start einer new gTLD
  • Benachrichtigung durch das Trademark Clearinghouse, falls eine Domain, entsprechend dem Markennamen, registriert wird

Bis dato musste man sich bei jeder einzelnen neuen Top Level Domain um den Markenschutz kümmern. Es entfielen für jede Sunrise Phase z.T. separate Kosten. Das TMCH bietet nun die Möglichkeit der Absicherung bei über 1.000 new gTLD. Für Unternehmen bedeutet dies eine erhebliche Vereinfachung der Prozesse und der Kosten.

Bevorzugte Registrierung in der Sunrise Phase

Die Sunrise Phase ermöglicht Markeninhabern die Registrierung von Domains, bevor dies allgemein für die Öffentlichkeit möglich ist. New gTLD Registries sind durch die ICANN dazu verpflichtet eine solche Periode mindestens 30 Tage lang durchzuführen. Im Rahmen des new gTLD Programms der ICANN ist eine Teilnahme an der Sunrise  Periode nur bei gleichzeitiger Teilnahme am Trademark Clearinghouse möglich.

Wie man den FAQ der ICANN entnehmen kann folgt auf die Sunrise Periode ein sog. „Trademark Claims Service“. Diese Phase beginnt mit dem Zeitpunkt der allgemeinen Registrierungsmöglichkeit von Domains – und muss mindestens 60 Tage andauern. Während der Trademark Claims Periode erhält jeder, der versucht eine Domain, die mit einem Markennamen übereinstimmt, zu registrieren eine entsprechende Mitteilung, die Informationen über die zugrunde liegende Marke liefert.

Wird die Registrierung einer Domain dennoch durchgeführt, erhalten alle Markeninhaber mit einem übereinstimmenden Eintrag im Trademark Clearinghouse vom TMCH eine Benachrichtigung, dass jemand einen solchen Domain Namen eingetragen hat.

Wie eine solche Benachrichtigung aussieht können Sie hier ersehen. *pdf Datei

Wer steht hinter dem Trademark Clearinghouse?

Die Abteilung Enterprise Risk Services, des Wirtschaftsprüfungsunternehmens Deloitte, ist dafür zuständig, die Markenangaben auf Vollständigkeit und Echtheit zu überprüfen.

Datenbank Verwaltung

Die ICANN hat die technische Verwaltung des Trademark Clearinghouse an IBM übertragen. Es besteht hier eine enge Zusammenarbeit, um die Daten new gTLD Registries und Registraren zur weiteren Nutzung zur Verfügung zu stellen. So sollen bestimmte Servicedienstleistungen, wie Benachrichtigungen bei Markenrechtsverletzungen, beim Launch der new gTLD, im weiteren Verlauf des Jahres ermöglicht werden.

Deloitte und IBM werden IPClearingHouse BVBA (aka CHIP), als Sub-Unternehmen beauftragen, um die entsprechenden Services anzubieten. CHIP hat in der Vergangenheit bereits mehrere Sunrise Perioden gemanaged. U.a. .sx / .asia IDN.

Das Trademark Clearinghouse hat ein anschauliches Video (in englisch) zur Erklärung des TMCH auf seiner Seite veröffentlicht.

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